Bayerisches Breitbandförderprogramm
Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen

Am 20. November 2012 hat die Europäische Kommission die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (Breitbandrichtlinie) genehmigt. Die Richtlinie trat nach Veröffentlichung im Staatsanzeiger mit Wirkung vom 1. Dezember 2012 in Kraft.

Am 10.07.2014 wurde durch die Bayerische Staatsregierung eine aktualisierte Fassung der Breitbandrichtlinie (BbR) verabschiedet, die wesentliche Verbesserungen hinsichtlich den Förderkonditionen und der kommunalen Unterstützung, aber auch im Förderprozess der zu durchlaufenden Verfahrensschritte enthält.

Ziel der Breitbandrichtlinie (BbR) ist es, den exponentiell steigenden Bandbreitenbedarf an Übertragungsraten unseres IT- und Wirtschaftsstandortes möglichst gerecht werden zu können. Mit dem Ausbau dieses wichtigsten globalen Kommunikationsmediums im Bereich sämtlicher Wirtschaftszweige will die Bayerische Staatsregierung die Spitzenposition des IT- und Wirtschaftsstandorts Bayern weiterhin verteidigen.

Zweck der Förderung ist der sukzessive Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind und in denen sie nach Nr. 4.3 in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren wahrscheinlich auch nicht errichtet werden (sogenannte „weiße NGA-Flecken“). Grundsätzlich sollen allen möglichen Endkunden in einem Erschließungsgebiet Übertragungsraten von mindestens 30 MBit/s im Download zur Verfügung stehen.

Markterkundung für den Breitbandausbau

Die Stadt Geiselhöring führt im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie BbR)“ in der Fassung vom 10. Juli 2014, Az.: 75-O 1903-001-24929/14 eine Markterkundung durch.

Die Anfrage zur Markterkundung wird im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt:

Kooperationsvertrag

Bekanntmachung - Auswahlentscheidung

Die Stadt Geiselhöring hat vom 02.04.2016 bis 25.05.2016 in Auswahlverfahren gemäß Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014, Az.: 75-O 1903-001-24929/14 durchgeführt.

Das Ergebnis der vorgesehenen Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Auswahlverfahren – Bekanntmachung

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes.

Die Stadt Geiselhöring führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem/mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebiet(en) im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie BbR)“ in der Fassung vom 10. Juli 2014, Az.: 75-O 1903-001-24929/14 durch.

Die Unterlagen der Bekanntmachung können über nachfolgende Links abgerufen werden:

häufige Fragen zum Breitbandausbau

1.) Welche Orte liegen im Ausbaugebiet?
Die Karte der Erschließungsgebiete ist oben aufgezeigt. Der Direktlink ist: http://www.geiselhoering.de/files/160330_av_uebersichtskarte.pdf. In allen acht eingezeichneten Erschließungsgebieten erfolgt der Ausbau auf 30 Megabit/Sek. Diese Gebiete wurden im Stadtrat gemeinsam einstimmig so beschlossen, um möglichst alle Fördermittel abgreifen zu können, die uns zunächst zur Verfügung stehen.

2.) Wie geht es weiter für Haushalte, die im jetzigen Programm nicht berücksichtigt wurden?
Zum 01.07. ist das neue Hof-Erschließungsprogramm von Staatsminister Dr. Söder in Kraft getreten. Dieses bietet die Möglichkeit, alle weiteren, bisher noch nicht versorgten Gebiete anzuschließen. Wir hatten hierzu bereits im Juli den Termin mit dem Büro HPE, das die Planung hierfür macht. Im der nächsten Sitzung vom Wirtschaftsausschuss (Oktober) wird diese vorgestellt und der weitere Ablauf beschrieben.

3.) Was passiert, wenn ich zu den unter 2.) beschriebenen Haushalten gehöre und bereits jetzt einen Breitbandanschluß haben möchte bzw. wenn ich als Haushalt, der im Erschließungsgebiet liegt, mehr Leistung als 30 Megabit/sek. haben möchte?
In beiden Fällen ist es möglich, von der Telekom ein individuelles Angebot für die Verkabelung zu erhalten. Die Kosten sind aber selbst zu tragen und werden nicht gefördert. Die Empfehlung ist meiner Ansicht nach auf das nächste Breitbandprogramm zu warten, dann erfolgt der Anschluß mit Förderung und damit für die Anwohner kostenneutral.

3.) Wie erfolgt der Anschluß im Industriegebiet bzw. in Bereichen in denen der Glasfaseranschluß bis zum Haus (FTTH) erstellt wird?
Hier haben die Anwohner die Möglichkeit entweder einen direkten Anschluß (mit bis zu 200 Mb/Sek.) zu erhalten. Dafür sind für den Hausanschluß ca. 600 Euro pro Haushalt vom Anwohner selbst zu tragen. Der Anwohner kann sich aber auch entscheiden, den Anschluß nicht zu tätigen. Dann bleibt die Geschwindigkeit wie bisher. Sollte er sich später entscheiden doch den Anschluß zu wollen, so kann er dies jederzeit  bei der Telekom beantragen.